§ 490 StPO – Errichtungsanordnung für automatisierte Dateisysteme

Nachstehend § 490 StPO. Was die Vorschrift im konkreten Fall bedeutet, hängt von den Umständen ab.

Wortlaut der Vorschrift

Der Verantwortliche legt für jedes automatisierte Dateisystem in einer Errichtungsanordnung mindestens fest:

1.: die Bezeichnung des Dateisystems,
2.: die Rechtsgrundlage und den Zweck des Dateisystems,
3.: den Personenkreis, über den Daten in dem Dateisystem verarbeitet werden,
4.: die Art der zu verarbeitenden Daten,
5.: die Anlieferung oder Eingabe der zu verarbeitenden Daten,
6.: die Voraussetzungen, unter denen in dem Dateisystem verarbeitete Daten an welche Empfänger und in welchem Verfahren übermittelt werden,
7.: Prüffristen und Speicherungsdauer.

Dies gilt nicht für Dateisysteme, die nur vorübergehend vorgehalten und innerhalb von drei Monaten nach ihrer Erstellung gelöscht werden, und Informationssysteme gemäß § 483 Absatz 1 Satz 2.

Einordnung

Die Absätze bauen in der Regel aufeinander auf: Der erste nennt den Grundsatz, die folgenden Ausnahmen oder Verfahrensfragen.

Wer auf diese Vorschrift verweist

1 Vorschriften verweisen auf diese Norm. Das ist ein guter Weg, den Zusammenhang zu erschließen, in dem sie steht.

§ 489 StPO Löschung und Einschränkung der Verarbeitung von Daten

Davor und danach

Vorher§ 489Löschung und Einschränkung der Verarbeitung von Daten Danach§ 491Auskunft an betroffene Personen

Die Gesamtübersicht listet alle 684 Paragrafen des StPO auf. Zur Übersicht des StPO

Woher dieser Text stammt

Der Text stammt aus der amtlichen Fassung, die das Bundesamt für Justiz unter gesetze-im-internet.de veröffentlicht. Stand der Fassung: Neugefasst durch Bek. v. 7.4.1987 I 1074.

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